Beim der Sitzung des Stadtrates am 09.12.2024 hat der Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Metz die Haushaltsrede der FWG gehalten. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Stadtvorstand,
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Kategorie: Stadtrat
FWG: Bewerbung Ludwigshafens für eine medizinische Universität
Die Diskussion um eine weitere medizinische Fakultät aufgrund dringenden Bedarfs in Rheinland-Pfalz wird politisch geführt. Die Landesregierung anerkennt den Bedarf. In ersten Schritten wurden im
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Haushaltrede 2023
Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Reifenberg, Sehr geehrte Damen und Herren, Die Zeiten haben sich geändert: Bei den ersten Haushaltsberatungen nach der letzten Kommunalwahl 2020
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Haushaltsrede der FWG Stadtratsfraktion zur Einbringung des Haushaltes 2022
Vorgetragen in der Stadtratssitzung vom 13.12.2021 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, Sehr geehrte Damen und Herren, Der Haushalt für das Jahr 2022 war eigentlich durch
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FWG: Mehr Kontrollen wegen der Verschmutzung durch Hundehaufen!
Als vollkommen unrealistisch sieht die FWG-Stadtratsfraktion den Vorschlag Hundekotsünder, die die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeine nicht entfernen, mit DNA Nachweises zu überführen. So kostet allein die
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FWG: Mehr Corona Impfungen!
Angesichts der andauernden Corona-Pandemie besteht die dringende Notwendigkeit möglichst viele Bürger zu impfen. Laut dem rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium gebe es 18 Krankenhäuser, die sich bereit erklärt
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FWG: Welche freiwilligen Leistungen bestehe noch?
Nachdem das vom Stadtrat beschlossene Frauennachttaxi aus Geldmangel von der Stadtverwaltung nicht umgesetzt wird, fordern die Freien Wähler für die Haushaltsberatungen des neuen Haushaltes 2022
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FWG: Wir stellen uns gegen die Vorgaben der Landesbehörde
Es stehen Haushaltsberatungen an. Die dort beschriebenen Maßnahmen müssen finanziert werden. Die Landesbehörde fordert hierzu eine ungewöhnlich hohe Anhebung der Grundsteuerhebesätze um ca. 20%, denn
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FWG: Freibad am Willersinn an Fernwärme anschließen
Auf der Grundlage einer Anfrage an die städtische Verwaltung beantragt die Fraktion der FWG Ludwigshafen die Prüfung und Realisierung des Anschlusses des Freibades Willersinn an
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FWG fordert mehr Engagement der Landesregierung im Hemshof statt des Festhaltens an der jetzigen Situation!
Enttäuscht äußert sich die FWG aus Ludwigshafen und ihr Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, Dr. Rainer Metz, über die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten
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