Die Diskussion um eine weitere medizinische Fakultät aufgrund dringenden Bedarfs in Rheinland-Pfalz wird politisch geführt. Die Landesregierung anerkennt den Bedarf. In ersten Schritten wurden im
WeiterlesenKategorie: Stadtrat
Haushaltrede 2023
Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Reifenberg, Sehr geehrte Damen und Herren, Die Zeiten haben sich geändert: Bei den ersten Haushaltsberatungen nach der letzten Kommunalwahl 2020
WeiterlesenHaushaltsrede der FWG Stadtratsfraktion zur Einbringung des Haushaltes 2022
Vorgetragen in der Stadtratssitzung vom 13.12.2021 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, Sehr geehrte Damen und Herren, Der Haushalt für das Jahr 2022 war eigentlich durch
WeiterlesenFWG: Mehr Kontrollen wegen der Verschmutzung durch Hundehaufen!
Als vollkommen unrealistisch sieht die FWG-Stadtratsfraktion den Vorschlag Hundekotsünder, die die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeine nicht entfernen, mit DNA Nachweises zu überführen. So kostet allein die
WeiterlesenFWG: Mehr Corona Impfungen!
Angesichts der andauernden Corona-Pandemie besteht die dringende Notwendigkeit möglichst viele Bürger zu impfen. Laut dem rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium gebe es 18 Krankenhäuser, die sich bereit erklärt
WeiterlesenFWG: Welche freiwilligen Leistungen bestehe noch?
Nachdem das vom Stadtrat beschlossene Frauennachttaxi aus Geldmangel von der Stadtverwaltung nicht umgesetzt wird, fordern die Freien Wähler für die Haushaltsberatungen des neuen Haushaltes 2022
WeiterlesenFWG: Wir stellen uns gegen die Vorgaben der Landesbehörde
Es stehen Haushaltsberatungen an. Die dort beschriebenen Maßnahmen müssen finanziert werden. Die Landesbehörde fordert hierzu eine ungewöhnlich hohe Anhebung der Grundsteuerhebesätze um ca. 20%, denn
WeiterlesenFWG: Freibad am Willersinn an Fernwärme anschließen
Auf der Grundlage einer Anfrage an die städtische Verwaltung beantragt die Fraktion der FWG Ludwigshafen die Prüfung und Realisierung des Anschlusses des Freibades Willersinn an
WeiterlesenFWG fordert mehr Engagement der Landesregierung im Hemshof statt des Festhaltens an der jetzigen Situation!
Enttäuscht äußert sich die FWG aus Ludwigshafen und ihr Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, Dr. Rainer Metz, über die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten
WeiterlesenFWG: Aufklärung über die Organisatoren des Bliesfestivals notwendig
Aufklärung über die Organisatoren des Bliesfestivals fordert die FWG-Stadtratsfraktion. Aus diesem Grund stellt die Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 06.09.2021 eine entsprechende Anfrage. Die
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